Grüner Dringlichkeitsantrag für Schweinfurt: Außengastrogebühren zurückerstatten

Schweinfurt (12.5.2020). Die Stadtrats-Grünen wollen den Schweinfurter Innenstadtgastronomen in der aktuellen Coronakrise unter die Arme greifen und einen Teil der bereits entrichteten Sondernutzungsgebühren für Außenbewirtungsflächen zurückerstatten lassen. „Der sonnige und trockene April wäre für viele Straßencafé-Betreiber ein umsatzkräftiger Monat gewesen“, so Fraktionssprecher Holger Laschka. Er verweist darauf, dass die Sondernutzungsgebühren von den Cafébetreibern bereits für das komplette Jahr 2020 im Voraus erhoben wurden, eine Nutzung der Flächen bislang aber nicht möglich war.

Konkret fordern die Grünen in einem dringlichen Antrag (Anhang) zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am nächsten Dienstag die Rückerstattung von 50 Prozent der bereits entrichteten Sondernutzungsgebühr. Holger Laschka: „Die Saison für unsere Straßencafés und Außenbewirtungsflächen dauert letztlich nur sieben bis acht Monate. Seit Beginn des Lockdowns sind bereits acht Wochen ohne Einnahmen verstrichen und bis das alles wieder anläuft, ist ein erheblicher Teil des Saisongeschäfts schon verloren. Das sollten wir berücksichtigen.“

Zustimmen werden die Stadtrats-Grünen außerdem einem Antrag des CSU-Stadtrats Oliver Schulte, der die unbürokratische Vergrößerung der Außenbewirtschaftungsflächen fordert, um trotz strenger Abstandsregeln „Normalumsätze“ zu ermöglichen. „Beides zusammen ergäbe ein starkes Paket für unsere Café- und Gaststättenbetreiber in der City und wäre damit auch ein deutliches Signal, dass die Stadt Schweinfurt in der Coronakrise zu ihren Gastronomen steht und  so schnell wie möglich wieder Leben in der Innenstadt haben möchte“, resümiert Holger Laschka.

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