Neujahrsempfang der Schweinfurter Grünen in Schwebheim

 

Über 100 Gäste, darunter zahlreiche MandatsträgerInnen, konnten die Schweinfurter Grünen zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang im Schwebheimer Bürgerhaus willkommen heißen. Die neugewählte Vorstandssprecherin Brigitte Schön wies in ihrer Begrüßung auf die Wahlerfolge in 2014 hin. Nach den Enttäuschungen bei den vergangenen Bundes-, und Landtagswahlen habe man auf kommunaler Ebene kräftig zulegen können.

Bei der Kreistagswahl konnte die 10% - Marke übersprungen werden - 6 anstatt wie bisher 4 Grüne gehören diesem Gremium nun an. Auch im Stadtrat konnten die Grünen mit einem neuen Spitzenteam einen Sitz dazu gewinnen - hier ist man nun zu Dritt und somit erstmals in Fraktionsstärke.

Dass die Grünen ihre neue kommunalpolitische Stärke in Stadt und Land optimal nutzen, um Akzente für eine nachhaltigere Politik zu setzen machten die Berichte aus den Fraktionen deutlich.

Thomas Schmitt ging in seinem Bericht aus dem Stadtrat vor allem auf die Herausforderungen durch die Konversion ein. "Die Grünen haben das klare Ziel, die in großen Teilen sehr gut erhaltende Infrastruktur einer sinnvollen Weiternutzung zu zuführen", so Schmitt.

Stefan Fuchs wies im Namen des Stadtverbandes auf den nun endlich für 2018 geplanten barrierefreien Ausbau des Schweinfurter Hauptbahnhofs hin. Es sei schon lange überfällig, dass dieser unrühmliche Missstand behoben werde, viele andere Schweinfurter KommunalpolitikerInnen, allen voran aus den Reihen der CSU, haben hier sehr lange weggeschaut.

Bei den Landkreis Grünen standen vor allem umweltpolitische Themen im Mittelpunkt des letzten Jahres.
Trotz weiterhin sehr ungünstiger Mehrheitsverhältnisse im Kreistag, konnten eine einstimmiger Resolution, für eine geordnete Stilllegung des AKW Grafenrheinfeld und gegen einer Abwälzung der Kosten auf die Allgemeinheit, verabschiedet werden.

Ebenfalls auf Vorschlag der Grünen beschloss der Kreistag einstimmig, sich der Faire-trade-towns Initiative anzuschließen.

Auch wenn die Zusammenarbeit mit dem rot-grünen Landrat Florian Töpper gut funktioniere, gäbe es noch viele dicke Bretter zu bohren. Als Beispiel nannte Röder,die absolut unbefriedigende finanzielle Situation des Frauenhauses und der Geomed Klinik, den veralteten Jugendhilfeplan, sowie den Ausbau des ÖPNV.

Röder schloss ihre Ausführungen mit einem Exkurs zu den Überlegung des Hirnforscher Gerald Hüther zum Stichwort "kommunale Intelligenz". Im Sinne Hüthers führte sie aus, dass es für eine Kommune in einer sich veränderten Welt nicht ausreiche, alles das was man bisher gemacht habe, einfach besser zu machen, sondern dass man auch dazu bereit sein müsse neue Wege zu beschreiten.

Nach den Berichten aus Stadt und Land folgte die engagierte Rede des Landesvorsitzenden der bayrischen Grünen Eike Hallitzky. Packend und kurzweilig spannte der aus dem Rheinland stammende Wahlniederbayer den Bogen vom Lokalen hin zur großen Politik. Hallitzky stellte fest, dass die Grünen in den letzten Jahren in Bayern gut gewachsen seien und sich diese Stärke vor allem auf kommunaler Ebene bemerkbar mache. Zählte der Landesverband 2008 lediglich 6400 Mitglieder, so waren es in 2014 schon rund 8500 Aktive. Das Wachstum schlage sich jedoch nicht nur in den Mitgliederzahlen nieder, auch thematisch habe man bei vielen Anliegen breiten Rückhalt in der Bevölkerung. Hallitzky lobte in diesem Zusammenhang das breite gesellschaftliche Engagement für Flüchtlinge, was vor allem auf kommunaler Ebene stattfindet. Die Stimmungsmache gegen Ausländer seitens der CSU sorge hingegen für Misstrauen und untergrabe eine konstruktive Gestaltung von Integration und Zuwanderung.

Auch bei der Umsetzung der Energiewende sei die CSU inzwischen in eine Totalblockade verfallen.

Hallitzky machte deutlich, dass bei diesem Thema auf die anderen Oppositionsparteien ebenfalls wenig Verlass sei. So haben die Freien Wähler in Oberfranken kurzerhand zu einem "Volksaufstand gegen die Energiewende" aufgerufen.

Folgerichtig sei die Umsetzung der Energiewende auch eines Schwerpunktthemen der bayrischen Grünen für die nächsten Jahre.

Als weitere Schwerpunkte nannte Hallitzky, die Agrar- und Bildungspolitik. Auch hier gelte es Fehlentwicklungen vorzubeugen, bzw. sie zu korrigieren.

Der Landesvorsitzende schloss seine Ausführungen mit einem Appell an die eigene Stärke der Grünen. Die Grünen werden in den nächsten Jahren deutlich zulegen, wenn sie klare Schwerpunkte setzen und ein eigenständiges Profil zeigen.

Nach dieser kämpferischen Mutmach- Rede ging der Neujahrsempfang in den informellen Teil des Abends über. Bei Häppchen und Biowein entwickelte sich noch das ein oder andere interessante Gespräch, auch jenseits des Politischen.

Musikalisch stilvoll umrahmt wurde der Abend vom Altkreisrat Gustav Titze und seiner Sennfelder Combo.

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