Am Samstag, 26. April, veranstalten wir in Würzburg eine Großdemonstration gegen TTIP, das Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA. Die Demonstration wird von einem Bündnis aus DGB, Grünen, dem Landesbund für Vogelschutz, ÖDP, Piratenpartei und Transition Würzburg organisiert.
Weiterhin rufen Campact e.V., der Vegetarierbund Schweinfurt, aktion./.arbeitsunrecht, und der Bund Naturschutz als Unterstützer zur Teilnahme an dieser Demonstration auf.
Das Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) besteht im Gegensatz zu traditionellen Freihandelsabkommen im Kern nicht aus der Abschaffung vonZöllen, denn diese liegen zwischen der EU und den USA ohnehin auf einem verschwindend geringen Niveau. Vielmehr sollen Standards, Richtlinien und Gesetze „harmonisiert“, also angeglichen werden, um Hindernisse für Unternehmen abzubauen.
Angeglichen werden beispielsweise Standards für Umwelt- und Verbraucherschutz, Arbeitnehmerrechte und Datenschutz. Bei der Angleichung werden die Standards meist auf das amerikanische, niedrigere Niveau gesenkt.
Zusätzlich ermöglicht es der im Abkommen vorgesehene „Investitionsschutz“ Unternehmen, Staaten vor nicht rechtsstaatlichen, geheim tagenden Schiedsgerichten auf Schadenersatz in Milliardenhöhe zu verklagen, sollten durch demokratisch zustande gekommene Gesetzt (beispielsweise ein Verbot von
Fracking) ihre Gewinnerwartungen geschmälert werden.
Deshalb rufen wir euch auf, am 26. April um 15 Uhr am Würzburger Hauptbahnhof zur Demonstration gegen dieses undemokratische Abkommen teilzunehmen. Die Demonstration wird mit einer Kundgebung mit Redebeiträgen aller Bündnispartner am Unteren Markt enden.
Es sprechen zu euch:
* Frank Firsching - Regionsgeschäftsführer DGB Unterfranken
* Julia Reda - Spitzenkandidaten der Piratenpartei zur Europawahl
* Dagmar Dewald - Listenkandidatin der ÖDP zur Europawahl
* Eva Pumpurs - Bezirksvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen Unterfranken
Das Bündnis und alle Unterstützer freuen sich über zahlreiche Teilnahme.
Das passende Facebook-Event zur Demonstration ist unter folgendem Link zu
finden:
https://www.facebook.com/events/418657651605029