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Betr.: Beibehaltung der ermäßigten Stadtbus-Preise für Inhaber des Sozialpasses
Antrag an die Stadtverwaltung Schweinfurt, den 7.11.2015
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Remelé,
wir beantragen, dass die ermäßigten Stadtbus-Preise für Inhaber des Sozialpasses beibehalten werden und die Stadt den Stadtwerken hierfür weiterhin den Ertragsausfall erstattet. Die in der Region lebenden Flüchtlinge mit Bleibeperspektive sollten auf den Sozialpass und die mit ihm verbundenen Ermäßigungen hingewiesen werden.
Begründung: Die Regelung hat sich bewährt. Sie führt zu Mehrbenutzung der Stadtbusse und Mehreinnahmen der Stadtwerke im defizitären Bereich "ÖPNV". Sie trägt zu einer verbesserten Mobilität und ggf. Integration von finanziell Schwachen und Flüchtlingen in der Nahumgebung bei.
Kostendeckung: die benötigten Mittel sind im Haushalt 2016 einzustellen, wobei das Aufkommen in den vergangenen Jahren eher aufgerundet werden sollte, da die Zahl der Berechtigten kurzfristig eher steigen dürfte.
Ayfer Fuchs Dr. Reginhard von Hirschhausen Dr. Thomas A. Schmitt
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