Menü
Betr.: Beschleunigung energetischer Sanierungsmaßnahmen, großer Bauunterhalt/Baumaßnahmen der Stadt Schweinfurt, Haushaltsjahr 2016
Schweinfurt, den 4.11.2015
Antrag an die Stadtverwaltung
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Remelé,
wir beantragen, die folgenden Maßnahmen des großen Bauunterhalts, die der energetischen Sanierung und der Energieeinsparung dienen, und die für 2017 geplant sind, bereits für 2016 zu planen:
Wenn einzelne der obengenannten Punkte aufgrund bisher nicht vorgetragener Hindernisse in 2016 nicht oder nur unverhältnismäßig teurer oder schlechter als in 2017 durchführbar wären, bitten wir um Bericht und ggf getrennte Abstimmung über die Punkte 1-7 des Antrags.
Begründung:
Der große Bauunterhalt insbesondere an Schulen wurde aktuell für das Jahr 2016 besonders sparsam geplant (siehe Tabelle). Wir möchten die Bemühungen der Stadtverwaltung um eine grundsätzlich wirtschaftliche Haushaltsführung ausdrücklich anerkennen - nicht nur, aber auch weil dies dem Stadtrat einen gewissen Gestaltungsspielraum eröffnet.
Gleichzeitig sind in den Haushalt 2016 Millionenbeträge für Konversion eingeplant, die wegen Verkaufsstop der BIMA mit großer Wahrscheinlichkeit nicht in 2016, sondern wohl frühestens 2017 abgerufen werden.
Aufwandsmaßnahmen Schulen (Euro) | für 2016 | für 2017 | für 2018 |
Planung 2014 | 3 732 200 | 3 778 950 | 4 057 000 |
aktuelle Planung | 2 263 900 | 3 856 700 | 3 840 000 |
Planung laut Antrag ohne Schwimmbad-Sanierung mit Schwimmbad-Sanierung |
2 667 900 3 107 900 |
3 090 700 2 650 700 |
4 057 000 3 840 000 |
Die energetische Sanierung hat nach ihrer Durchführung Einsparungen in den laufenden Kosten zur Folge - ganz abgesehen vom Nutzen für die Umwelt. Aber selbst wenn wegen Durchführung der Maßnahmen bereits 2016 (und unerwartet "pünktlicher" Konversion) Schulden aufgenommen werden müssten, erwarten wir in einer Zeit, in der die öffentliche Hand Schuldzinsen zwischen 0 und 1% jährlich erhält, dass die Einsparungen durch die Sanierungsmaßnahmen die Zinsbelastung übersteigen, selbst wenn die zusätzlichen Gelder vollständig als Schulden aufzunehmen wären.
Wir möchten auch darauf hinweisen, dass selbst bei Umsetzung aller Punkte eine Verstetigung der Aufwandsmaßnahmen für Schulen einträte (vgl Tabelle).
Kostendeckung: Wie oben ausgeführt, gehen wir in der Gesamtbetrachtung (2016 bis 2017) nicht von einer Kostenmehrung für die Stadt aus, sondern einer Kostenersparnis. Die Gelder müssten allerdings im Haushalt 2016 statt im Haushalt 2017 bereitgestellt werden.
Ayfer Fuchs Dr. Reginhard von Hirschhausen Dr. Thomas Schmitt
zurück
Die Direktkandidaten aus Unterfranken in einem direkten Duell stehen für Fragen zur Verfügung Veranstalter: DGB [...]
Liebe Mitglieder, hiermit laden wir euch alle rechtherzlich zum diesjährigen Neujahrsempfang am 14.02.2025 um 18:30 Uhr im katholischen Pfarrheim Oberwerrn (Hauptstraße [...]